Fremden- und Asylrechtliche Blätter (FABL)
Jahrgangsband mit Judikatursammlung 2018
Philip Czech
M. Plunger, B. Esztegar, H. Eberwein (Hrsg)
Suchergebnis:
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Oliver Thurin, Der Schutz des Fremden vor rechtswidriger Abschiebung
Das Prinzip des Non-Refoulement nach Artikel 3 EMRK, broschiert, 255 Seiten, Springer Wien 2009, Euro 55,- ISBN 978-3-211-92162-3
Autor: Philip Czech
Artikel online seit: 18.10.2009
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Holzinger/Hiesel: Verfahren vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts, Band I: Verfassungsgerichtsbarkeit
Judikaturkommentar, 3. Aufl. 592 Seiten, gebunden, Manz, Wien (2009) Euro 128,--
Autor: Rudolf Feik
Artikel online seit: 22.09.2011
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Umfassende und wahllose Speicherung von Zellproben, DNA-Profilen und Fingerabdrücken Unschuldiger konventionswidrig
Der EGMR hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Speicherung von Zellproben, DNA-Profilen und Fingerabdrücken eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens gemäß Art 8 EMRK darstellt. Hintergrund bildete die Weigerung des Vereinigten Königreichs, gespeicherte Fingerabdrücke und DNA-Spuren von nicht verurteilten, auch minderjährigen Verdächtigen zu löschen.
Autor: Lamiss Khakzadeh-Leiler
Artikel online seit: 15.07.2009
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Schutz vor Refoulement nach Art 3 EMRK wegen schwerer Krankheit
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kann das aus Art 3 EMRK abgeleitete Refoulementverbot einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme auch dann entgegenstehen, wenn der Fremde aufgrund einer schweren Erkrankung und dem Fehlen adäquater Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland einer unmenschlichen Situation ausgesetzt wäre. Der Gerichtshof wendet dieses spezifische Refoulementverbot äußerst restriktiv an und verlangt außergewöhnliche Umstände, aufgrund derer zwingende humanitäre Gründe gegen die Abschiebung sprechen. Nachdem er bislang erst in einem Fall die Abschiebung eines Fremden wegen dessen Erkrankung für unvereinbar mit Art 3 EMRK erklärt hat, ergriff die Große Kammer 2008 eine Gelegenheit zur Klarstellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Fremde wegen einer im Herkunftsland nicht adäquat behandelbaren Erkrankung den Schutz von Art 3 EMRK in Anspruch nehmen können. Der Beitrag rekapituliert die bisherige Judikatur und unterzieht ein jüngst ergangenes Urteil einer kritischen Würdigung.
Autor: Philip Czech
Artikel online seit: 20.04.2009
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EG-Mitgliedstaaten auch in Anwendung der Dublin II-VO zur Einhaltung der EMRK verpflichtet
Die Entscheidung K.R.S. gegen das Vereinigte Königreich bekräftigt zwar die grundsätzliche Verantwortlichkeit jedes Mitgliedstaates für die Einhaltung der in der EMRK garantierten Rechte, wenn Kompetenzen an die Gemeinschaft übertragen werden. Sie stellt jedoch auch die Vermutung der grundrechtskonformen Ausgestaltung der Regelungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems auf und lässt kaum Raum für eine mögliche Widerlegung dieser Vermutung.
Autor: Ulrike Brandl
Artikel online seit: 06.03.2009
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